Praxissymposium „Online-Partizipation“

Praxissymposium „Online-Partizipation“ am 13. Dezember 2016 (Foto: Peter Lück / FHöV NRW)

Am 13. Dezember fand an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung in Gelsenkirchen das vom Fortschrittskolleg organisierte Praxissymposium „Online-Partizipation“ statt. Ziel der Veranstaltung war es, Vertreterinnen und Vertreter aus der kommunalen Politik und Verwaltung in NRW über Möglichkeiten und Rahmenbedingungen internetgestützter Bürgerbeteiligung zu informieren und ein Forum für den gegenseitigen Austausch zu schaffen. Dafür gab es neben verschiedenen Vorträgen auch eine Informationsmesse, auf der sich Forscherinnen und Forscher sowie Praxispartner des Kollegs vorstellten.

Im Folgenden finden Sie das Programm und die jeweiligen Präsentationen und Poster.

10:00 Uhr Begrüßung
Reinhard Mokros, Präsident der FHöV NRW
Vorstellung des NRW-Fortschrittskollegs „Online-Partizipation“
Prof. Dr. Martin Mauve, Sprecher Fortschrittskolleg
10:20 Uhr Open.NRW-Strategie – Online-Partizipation in NRW
Hartmut Beuß, Beauftragter der Landesregierung NRW für Informationstechnik (CIO)
11:00 Uhr Monitor Online-Partizipation NRW – Ergebnisse der Erhebung von Online-Bürgerbeteiligungsverfahren in den Kommunen Nordrhein-Westfalens
Sabrina Schöttle & Malte Steinbach, Kollegiat/in Fortschrittskolleg
11:45 Uhr Mittagspräsentationen

13:15 Uhr Erfahrungen mit Online-Partizipation in den Kommunen vor Ort

Bonn: Das Partizipationsportal – Integrierte und nachhaltige Bürgerbeteiligung
Dirk Lahmann, Bürgerbeteiligung beim Amt des Oberbürgermeisters Bonn

Köln: Lebendige Demokratie durch transparente und digitale Beteiligungskultur
Jürgen Behrendt, E-Government und Online-Dienste Stadt Köln

14:30 Uhr Pause
14:45 Uhr Rechtliche Rahmenbedingungen elektronischer Partizipation

Einführung
Prof. Dr. Frank Bätge, FHöV NRW

Rechtliche Aspekte bei verbindlichen Verfahren
Thomas Weiler, Kollegiat Fortschrittskolleg

Konsequenzen aus §18 eGovG NRW (Stand des Gesetzesentwurfs Dez. 2015) für e-Partizipation in nicht-verbindlichen Verfahren
Theresa Witt, Kollegiatin Fortschrittskolleg